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Arbeitsrecht: Tarifliche Entgelterhöhung bei ungenügender Sanierung von sanitären Einrichtungen

Arbeitsrecht: Tarifliche Entgelterhöhung bei ungenügender Sanierung von sanitären Einrichtungen

von Advoselect Redaktion | Mrz 15, 2023 | Arbeitsrecht, Rechtliche News

In einem Haustarifvertrag kann eine Entgelterhöhung für den Fall vereinbart werden, dass die Arbeitgeberin konkret bezeichnete Sanierungsmaßnahmen nicht bis zu einem bestimmten Datum durchführt. Die tarifliche Entgelterhöhung steht unter einer aufschiebenden Bedingung...
Sozialrecht: Weg zum Getränkeautomaten unfallversichert

Sozialrecht: Weg zum Getränkeautomaten unfallversichert

von Advoselect Redaktion | Mrz 1, 2023 | Advo Blog, Arbeitsrecht, Rechtliche News, Zivilrecht

Ein Sturz beim Kaffee-Holen ist als Arbeitsunfall anzuerkennen. Anders als die dem privaten Lebensbereich zuzurechnende Nahrungsaufnahme selbst, ist das Zurücklegen eines Weges, um sich Nahrungsmittel zu besorgen, grundsätzlich versichert. Verletzt sich ein...
Arbeitsrecht: Tarifliche Entgelterhöhung bei ungenügender Sanierung von sanitären Einrichtungen

Arbeitsrecht: Freistellung Ungeimpfter

von Advoselect Redaktion | Feb 15, 2023 | Arbeitsrecht, Rechtliche News

Die Freistellung ungeimpfter Pflegekräfte vor Verhängung eines Tätigkeitsverbots durch das Gesundheitsamt ist unwirksam. Zwei Pflegekräfte konnten – zumindest zeitweise – während der Dauer der von 15.03. bis 31.12.2022 bestehenden sog....
Kein Lebensarbeitszeitkonto für Richter

Kein Lebensarbeitszeitkonto für Richter

von Advoselect Redaktion | Feb 1, 2023 | Arbeitsrecht, Rechtliche News

Richter haben keinen Anspruch auf Einrichtung eines Lebensarbeitszeitkontos und auf Gutschrift von Zeitguthaben. Deshalb ist nach Eintritt in den Ruhestand auch für einen finanziellen Ausgleichsanspruch gegen den Dienstherrn kein Raum. Das hat das BVerwG heute...
Arbeitsrecht: Tarifliche Entgelterhöhung bei ungenügender Sanierung von sanitären Einrichtungen

Arbeitsrecht: Lohngleichheit bei Teilzeitbeschäftigung

von Advoselect Redaktion | Feb 1, 2023 | Arbeitsrecht, Rechtliche News

Geringfügig Beschäftigte, die in Bezug auf Umfang und Lage der Arbeitszeit keinen Weisungen des Arbeitgebers unterliegen, jedoch Wünsche anmelden können, denen dieser allerdings nicht nachkommen muss, dürfen bei gleicher Qualifikation für die identische Tätigkeit...
Arbeitsrecht: Energiepreispauschale – die Finanzgerichte sind zuständig

Arbeitsrecht: Energiepreispauschale – die Finanzgerichte sind zuständig

von Advoselect Redaktion | Jan 15, 2023 | Arbeitsrecht, Rechtliche News

Wer sich mit seinem Arbeitgeber über die Auszahlung der Energiepreispauschale streitet, muss dies vor dem Finanzgericht tun.   Die Klägerin verlangt von ihrem Arbeitgeber die Auszahlung der Energiepreispauschale und zwar mit Klage vor dem ArbG. Der Rechtsweg zu den...
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