von Advoselect Redaktion | Feb 1, 2024 | Arbeitsrecht, Rechtliche News
Wer mit einem äußerst scharfen Filetiermesser hantiert, muss besonders sorgfältig agieren, um Verletzungen von Kollegen auszuschließen. Nicht jeder Fehlgebrauch rechtfertigt aber eine Kündigung ohne vorherige einschlägige Abmahnung. Der 29-jährige Kläger ist bei der...
von Advoselect Redaktion | Feb 1, 2024 | Advoselect News, Rechtliche News, Zivilrecht
Die konkrete Kenntnis eines rechtsverletzenden Posts (hier: Falschzitat) verpflichtet einen Plattformbetreiber – hier Meta -, auch andere sinngleiche Äußerungen zu löschen. Der Umstand, dass die Bewertung automatisiert aufgefundener sinngleicher Äußerungen...
von Advoselect Redaktion | Dez 15, 2023 | Rechtliche News, Zivilrecht
Abbiege- und Überholvorgänge im Straßenverkehr bergen große Risiken und verlangen daher größte Aufmerksamkeit von allen Verkehrsteilnehmern. Beim Abbiegen und beim Überholen ist die doppelte Rückschaupflicht zu beachten. Am Tag 23.12.2021 kam es auf einer Landstraße...
von Advoselect Redaktion | Dez 15, 2023 | Arbeitsrecht, Rechtliche News
Eine Vorschlagsliste für die Betriebsratswahl, die in ihrem Kennwort ein 🙂 hält, ist ungültig. Fünf Arbeitnehmer eines weltweit tätigen Logistikunternehmens mit einem Betrieb am Flughafen Köln/Bonn und einer weiteren Betriebsstätte im benachbarten T. hatten die Wahl...
von Advoselect Redaktion | Dez 15, 2023 | Rechtliche News, Steuerrecht
Wird ein Objekt mit einer Größe von mehr als 250 qm Wohnfläche vermietet, können aufgrund der Vermietung entstehende Verluste nicht ohne Weiteres mit anderen Einkünften des Steuerpflichtigen verrechnet werden. Die Steuerpflichtigen, ein Elternpaar, hatten insgesamt...
von Advoselect Redaktion | Dez 1, 2023 | Rechtliche News, Zivilrecht
Die in Altersvorsorgeverträgen mit der Bezeichnung “S VorsorgePlus Altersvorsorgevertrag nach dem Altersvermögensgesetz (Sparkonto mit Zinsansammlung)” einer Sparkasse enthaltene Klausel zu Abschluss- und Vermittlungskosten ist unwirksam. Der Kläger, ein...