von Advoselect Redaktion | Mrz 15, 2023 | Rechtliche News, Steuerrecht
Unfallversicherungsschutz besteht, wenn ein Arbeitnehmer beim „Luftschnappen“ in einem ausgewiesenen Pausenbereich von einem Gabelstapler angefahren wird. Der Kläger hatte sich, als ihm keine konkrete Arbeit zugewiesen war, erlaubterweise in einem ausgewiesenen...
von Advoselect Redaktion | Mrz 1, 2023 | Rechtliche News, Steuerrecht
Steuerrecht:Besteuerung eines Promotionsstipendiums Leistungen aus einem Promotionsstipendium können der Einkommensteuer unterliegen. Dies ist jedenfalls dann der Fall, wenn der Stipendiat eine wirtschaftliche Gegenleistung zu erbringen hat und keine...
von Advoselect Redaktion | Feb 15, 2023 | Rechtliche News, Steuerrecht
Die Erhebung des Solidaritätszuschlags war in den Jahren 2020 und 2021 noch nicht verfassungswidrig. Die Kläger wenden sich gegen die Festsetzung des Solidaritätszuschlags in den Jahren 2020 und 2021. Das Finanzamt hatte für das Jahr 2020 einen Bescheid über 2.078 €...
von Advoselect Redaktion | Nov 15, 2022 | Rechtliche News, Steuerrecht
Ein Verkäufer, der auf jährlich mehreren hundert Auktionen Waren über „ebay” veräußert, übt eine nachhaltige und damit umsatzsteuerrechtlich eine unternehmerische steuerpflichtige Tätigkeit i.S. des § 2 Abs. 1 UStG aus. Die Klägerin erwarb bei...
von Advoselect Redaktion | Okt 15, 2022 | Rechtliche News, Steuerrecht
Eine unangekündigte Wohnungsbesichtigung durch einen Beamten der Steuerfahndung als sog. Flankenschutzprüfer zur Überprüfung der Angaben der Steuerpflichtigen zu einem häuslichen Arbeitszimmer ist rechtswidrig, wenn die Steuerpflichtige bei der Aufklärung des...
von Advoselect Redaktion | Sep 1, 2022 | Rechtliche News, Steuerrecht
Die Tätigkeit einer gemeinnützigen Körperschaft muss gemäß § 52 Abs. 1 Satz 1 AO darauf gerichtet sein, die Allgemeinheit zu fördern. Davon ist nur dann auszugehen, wenn im Grundsatz jedermann freien Zutritt zur Körperschaft oder zu ihren Leistungen hat und sich der...