von Advoselect Redaktion | Nov 15, 2023 | Rechtliche News, Zivilrecht
Wer im Familienkreis auf einer Baustelle zur Hand geht, handelt auch auf eigene Gefahr. Eine Frau besuchte ihre Schwägerin zu Hause. Bei ihrem Eintreffen war ihre Schwägerin mit der Sanierung ihres Wohnhauses beschäftigt. Sie stand in einem Graben an der Hauswand und...
von Advoselect Redaktion | Nov 15, 2023 | Rechtliche News, Steuerrecht
Eine Nichtigkeitsklage, mit der lediglich eine Verletzung der Pflicht zur Vorlage an den EuGH geltend gemacht wird, ist nicht zulässig ist. Dadurch wird der Weg zum Bundesverfassungsgericht vereinfacht, denn Kläger, die der Auffassung sind, der BFH habe ihren Fall zu...
von Advoselect Redaktion | Nov 15, 2023 | Rechtliche News, Zivilrecht
Soziale Netzwerke und Messenger-Dienste sind kein rechtsfreier Raum. Wer dort gegenüber seinem Verpächter ausfällig wird, muss damit rechnen, dass ihm das Pachtverhältnis fristlos gekündigt wird. Ein Mann hatte von einem Verein eine Gaststätte gepachtet. Im Laufe der...
von Advoselect Redaktion | Nov 1, 2023 | Rechtliche News, Zivilrecht
Überholen darf nur, wer eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer vollständig ausschließen kann. Das ist beim Überholen einer Kolonne (hier hinter einem Traktor) oft nicht einfach. Wenn’s beim Kolonnenspringen zum Unfall kommt, zahlen in der Regel beide...
von Advoselect Redaktion | Nov 1, 2023 | Arbeitsrecht, Rechtliche News
Vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer Arbeit auf Abruf, legen aber die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit nicht fest, gilt grundsätzlich nach § 12 Abs. 1 Satz 3 TzBfG eine Arbeitszeit von 20 Stunden wöchentlich als vereinbart. Eine Abweichung davon kann im Wege...
von Advoselect Redaktion | Nov 1, 2023 | Rechtliche News, Steuerrecht
Ein für Zwecke der Schenkungsteuer gesondert festgestellter Grundbesitzwert für alle Schenkungsteuerbescheide ist bindend, bei denen er in die steuerliche Bemessungsgrundlage einfließt. Das gilt auch für die Berücksichtigung eines früheren Erwerbs bei einem sog....