von Advoselect Redaktion | Dez 15, 2023 | Rechtliche News, Zivilrecht
Abbiege- und Überholvorgänge im Straßenverkehr bergen große Risiken und verlangen daher größte Aufmerksamkeit von allen Verkehrsteilnehmern. Beim Abbiegen und beim Überholen ist die doppelte Rückschaupflicht zu beachten. Am Tag 23.12.2021 kam es auf einer Landstraße...
von Advoselect Redaktion | Dez 1, 2023 | Rechtliche News, Zivilrecht
Die in Altersvorsorgeverträgen mit der Bezeichnung “S VorsorgePlus Altersvorsorgevertrag nach dem Altersvermögensgesetz (Sparkonto mit Zinsansammlung)” einer Sparkasse enthaltene Klausel zu Abschluss- und Vermittlungskosten ist unwirksam. Der Kläger, ein...
von Advoselect Redaktion | Dez 1, 2023 | Rechtliche News, Zivilrecht
Zu den erstattungsfähigen Kosten für die Entfernung eines unbefugt auf einem Privatgrundstück abgestellten Fahrzeugs zählen grundsätzlich auch die Kosten, die im Zusammenhang mit der Verwahrung des Fahrzeugs im Anschluss an den Abschleppvorgang entstehen. Der Kläger...
von Advoselect Redaktion | Nov 15, 2023 | Rechtliche News, Zivilrecht
Wer im Familienkreis auf einer Baustelle zur Hand geht, handelt auch auf eigene Gefahr. Eine Frau besuchte ihre Schwägerin zu Hause. Bei ihrem Eintreffen war ihre Schwägerin mit der Sanierung ihres Wohnhauses beschäftigt. Sie stand in einem Graben an der Hauswand und...
von Advoselect Redaktion | Nov 15, 2023 | Rechtliche News, Zivilrecht
Soziale Netzwerke und Messenger-Dienste sind kein rechtsfreier Raum. Wer dort gegenüber seinem Verpächter ausfällig wird, muss damit rechnen, dass ihm das Pachtverhältnis fristlos gekündigt wird. Ein Mann hatte von einem Verein eine Gaststätte gepachtet. Im Laufe der...
von Advoselect Redaktion | Nov 1, 2023 | Rechtliche News, Zivilrecht
Überholen darf nur, wer eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer vollständig ausschließen kann. Das ist beim Überholen einer Kolonne (hier hinter einem Traktor) oft nicht einfach. Wenn’s beim Kolonnenspringen zum Unfall kommt, zahlen in der Regel beide...
